Inhalt
Aktuell

Erhöhung der Grundsteuern in Korbach zum 1. Januar 2026 unvermeidlich

Eine Stadt wie Korbach erfüllt vielfältige Aufgaben, wie z. B. die Herstellung und Unterhaltung der gesamten innerörtlichen Verkehrsinfrastruktur, Sicherstellung des Brandschutzes, Betrieb von Kindergärten und Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit durch die Beschäftigten beim städtischen Ordnungsamt. Außerdem verfügt die Stadt Korbach in der Kernstadt und ihren Ortsteilen über eine Bücherei, ein Museum, viele Sportanlagen und Kinderspielplätze sowie Dorfgemeinschaftshäuser oder Mehrzweckhallten, ein Hallenbad und bald auch wieder ein Freibad. Neben Theater und Konzerten in der Stadthalle gehört das jährliche Altstadt-Kulturfest, das Hansefestival und seit einigen Jahren auch der Weihnachtsmarkt zu den Veranstaltungen, die die Stadt Korbach durchführt.

Um diese genannten Aufgaben und noch vieles mehr finanzieren zu können, bekommt die Stadt Korbach Zuweisungen vom Land Hessen und erhält Anteile vom bundesweiten Aufkommen der Einkommen- sowie der Umsatzsteuer. Leider reichen diese Einnahmen noch nicht aus, so dass die Stadt darüber hinaus auch eigene Steuern wie die Grundsteuer und die Gewerbesteuer von ihren Bürgerinnen und Bürgern bzw. den Unternehmen erheben muss.

Dabei kann die Stadt Korbach einen großen Teil ihrer Einnahmen nicht selbst behalten und für die eigene Bevölkerung verwenden, denn der Landkreis Waldeck-Frankenberg erhebt zur Finanzierung seiner Aufgaben wiederum eine Art Beitragsanteil von den Städten und Gemeinden, nämlich die sog. Kreis- und Schulumlage. Diese ist zuletzt deutlich gestiegen. Rund 30 Prozent der eigenen Einnahmen muss die Stadt Korbach inzwischen für den Landkreis aufbringen. Hinzu kommen die allgemeinen Kostensteigerungen, die auch Privatpersonen oder Unternehmen in den letzten Jahren zu spüren bekommen haben.

Um die gestiegenen Kosten zu decken, ist die Stadt Korbach gezwungen, ihre Einnahmen durch eine Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer zu verbessern. So wird nach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ab 1. Januar 2026 der Hebesatz für die Grundsteuer A (für land- und forstwirtschaftliche Grundstücke) statt bisher 229 % nun 324 %, für die Grundsteuer B (bebaute Grundstücke) statt bisher 362 % dann 512 % und für die Gewerbesteuer statt 410 % dann 420 % betragen.

Selbstverständlich versucht die Stadt Korbach dabei, ihre Bürgerinnen und Bürger so wenig wie möglich zu belasten. Es wurde versucht, nicht nur die Einnahmen zu erhöhen, sondern auch die Ausgaben zu verringern, soweit die Stadt Korbach überhaupt Einfluss darauf hat.

So wurden verschiedene Investitionsvorhaben und andere anstehende Maßnahmen gestrichen, gekürzt oder verschoben, so z. B. die

  • Mittel für den Allgemeiner Straßenbau um 100.000 € (gekürzt);
  • Dacherneuerung im Wolfgang-Bonhage-Museum 800.000 € (verschoben);
  • Neugestaltung des Eingangsbereich MZH Hillershausen 200.000 € (gestrichen)
  • Beschaffung neuer IT-Hard- und Software 64.500 € (gekürzt);
  • Gebäudesanierung Roter Turm am Ascher 330.000 € (gestrichen);
  • Sanierung Haus der Musik, Lengefelder Straße, 1.000.000 € (verschoben);
  • Mittel für die weitere Gestaltung des Friedhofs 10.000 € (gekürzt);
  • Erneuerung der Asphaltfläche vor der Hauerturnhalle 400.000 € (gestrichen);
  • Gebäudeunterhaltung 265.000 € (gekürzt);
  • Errichtung von Zufahrtssperren in der Fußgängerzone 350.000 € (verschoben);
  • Fahrzeugbeschaffung für Bauhof 125.000 € (gekürzt);
  • Mittel für einen Lagerraumanbau Mehrzweckhalle Lelbach 500.000 € (verschoben);
  • Mittel für die Erneuerung Spiel- und Bolzplätze 30.000 € (gekürzt);
  • Erneuerung Erdgeschossräume Stadthalle 330.000 € (gesperrt);
  • Gehwegerneuerung Solinger Straße, Schulzentrum 170.000 € (gesperrt);
  • Straßenunterhaltung 400.000 € (gekürzt);
  • Erneuerung der Prof.-Bier-Straße (2. Teil Fußgängerzone) (verschoben);
  • Mittel für den Allgemeiner Kanalbau 100.000 € (gekürzt);
  • Mittel für den Anbau Betriebsgebäude Friedhof 110.000 € (gesperrt);

Dies sind nur einige Beispiele von vielen vollzogenen Kürzungen. Zudem wurden weitere Maßnahmen verschoben bzw. gestrichen, so z. B. Sach- und Dienstleistungen quer durch den Haushalt in Höhe von rund 700.000 €. Zu Verschiebungen von Bauvorhaben kam es auch, weil Bewilligungen von Landesförderungen noch ausstehen, die Maßnahme mit HessenMobil abgestimmt werden muss bzw. noch andere Gründe dagegenstehen, z. B. die

  • Grundhafte Erneuerung Südring (verschoben);
  • Gehwegsanierung Strother Straße 1.000.000 € (verschoben);

Ebenso wurden zahlreiche Stellen bei den Beschäftigten nicht besetzt.

Trotz diesen Sparmaßnahmen, trotz der vorgesehenen Steuererhöhungen ist der Haushalt der Stadt für das Jahr 2026 in Einnahmen und Ausgaben weiterhin unausgeglichen. Es verbleibt ein Defizit im sogenannten ordentlichen Ergebnis von rund 2,4 Mio. €.

Verwaltung, Magistrat und die politisch Verantwortlichen in der Stadtverordnetenversammlung werden alles daransetzen, dieses Defizit möglichst weiter zu reduzieren. Dennoch: Nach den bisherigen Erkenntnissen wird die finanzielle Lage aller deutschen Kommunen auch in den nächsten Jahren schwierig bleiben.